Luftverkehrssteuer wird nicht abgeschafft und gefährdet weiter deutsche Airlines

Entgegen einem ersten vorab veröffentlichten Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD, welcher besagte, dass die Luftverkehrssteuer abgeschafft wird, enthält die finale Fassung des Koalitionsvertrags diese Textpassage nun nicht mehr. Dies bedeutet, dass die kommende Große Koalition aus Union und SPD die Luftverkehrssteuer nicht abschafft.

Im Vertrag heisst es lediglich, dass man den Luftverkehrsstandort Deutschland stärken werde und sich für den Erhalt seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit einsetzen wolle. Die Abschaffung der Steuer, wie eigentlich bereits vereinbart, stand unter einem Finanzierungsvorbehalt. Die Luftverkehrssteuer abzuschaffen war demnach schlicht nicht finanzierbar, zumindest aus dem Betrachtungswinkel der unermässlich gierigen künftigen Regierungsparteien.

Luftverkehrssteuer gefährdet beinahe 1 Million Arbeitsplätze in Deutschland

Die Steuer brachte in ihrem ersten Jahr nach der Einführung Einnahmen in Höhe von rund 1 Mrd. Euro. Ursprünglich war sogar geplant, die Steuer ab 2013 anzuheben, darauf wurde jedoch verzichtet. Momentan werden für innerdeutsche und innereuropäische Flüge pro Fluggast 7,50 Euro berechnet, für Mittelstreckenflüge 22,43 Euro und für Langstreckenflüge 42,18 Euro. Die Abgabe fällt bei jedem von Deutschland aus startendem Flug an.

Die Luftverkehrsbranche und auch Gewerkschaften wie Ver.Di wehren sich massiv gegen die Steuer, denn sie sehen den Luftfahrtstandort Deutschland in seiner Existenz bedroht. Die Steuer werde von den Airlines auf die Passagiere umgelegt, was dazu führt, dass Fluggäste, die in grenznahen Regionen wohnen, auf Flughäfen im Ausland ausweichen, da dort die Ticketpreise günstiger sind. Insgesamt seien daher gut 100.000 direkte und 800.000 indirekte Arbeitsplätze gefährdet.